Gemeindenachrichten April 2004

Nr.2/April 2004 Mitteilungsblatt der Gemeinde Altenburg

Bundespräsidentenwahl 2004 Bericht zum Rechnungs-

abschluss 2003

Jagdpachtauszahlung 2004

Wasseruntersuchungsbefunde

Bedarfserhebung Ferien-

betreuung

Wochenend- und Feiertagsdienst des Arztes

Herausgeber und Eigentümer:

Gemeinde Altenburg

für den Inhalt verantwortlich: Markus Smeritschnig

3591 Altenburg

Zwettlerstraße 16

Tel.02982/2765 Fax Dw.16

eigene Vervielfältigung

Verlagspostamt:

3591 Altenburg

e-mail:gemeinde.altenburg@wvnet.at

http://www.altenburg.gv.at

Montag von 08.00-09.00 Uhr

Mittwoch von 18.00-19.00 Uhr

jeden 1. Mittwoch im Monat von

17.00 – 18.00 Uhr

jeden 1. Mittwoch im Monat von

17.30-18.30 Uhr

jeden 1. Mittwoch im Monat von

17.00-18.00 Uhr

jeden 1. Mittwoch im Monat von

17.00-18.00 Uhr

jeden letzten Mittwoch im Monat von 18.00 – 19.00 Uhr

Wahlrecht: Wahlberechtigt sind alle österreichischen Staatsbürger, die spätestens mit Ablauf des Tages der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet haben, und vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen sind.

Teilnahme an der Wahl: Wenn sich der Wähler am Wahltag in seiner Heimatgemeinde aufhält, kann er seine Stimme vor seiner Wahlbehörde abgeben.

- wahlberechtigte Männer und Frauen, die sich voraussichtlich am Wahltag nicht am Ort ihrer Eintragung in das Wählerverzeichnis aufhalten werden und deshalb ihr Wahlrecht dort nicht ausüben können;

- wahlberechtigte Männer und Frauen, denen der Besuch des zuständigen Wahllokals am Wahltag infolge mangelnder Geh- und Transportfähigkeit oder Bettlägerigkeit, sei es aus Krankheits-, Alters- oder sonstigen Gründen unmöglich ist und die vor einer besonderen Wahlbehörde besucht werden;

Die Ausstellung solcher Wahlkarten ist mündlich oder schriftlich (per Telefax oder auch e-mail) bis spätestens Donnerstag, dem 22. April 2004 zu beantragen.

Stimmabgabe im Ausland: Im Gegensatz zur Stimmabgabe im Inland kann die Stimmabgabe im Ausland unmittelbar nach Erhalt der Wahlkarte erfolgen. Der Wahlvorgang im Ausland bedarf der Bestätigung auf der Wahlkarte durch:

- den/die Leiter(in) einer österreichischen Botschaft, eines Generalkonsulats oder eines Konsulats oder dem/die von ihm/ihr bestimmten Beamten/Beamtin; - eine einem österreichischen Notar vergleichbare Person oder nach dem Recht des Aufenthaltsstaats zur amtlichen Beglaubigung berechtigte Einrichtung; - einen/eine volljährige(n) österreichischen Zeugin/Zeugen, der/die über einen gültigen Reisepass verfügt; Aus der Bestätigung hat die Identität des/der Wählers/Wählerin sowie der Ort, den Zeitpunkt hervorzugehen, in welchem er/sie das Wahlkuvert verschlossen in die Wahlkarte zurückgelegt hat. Die Bestätigung muss vor Schließen des letzten Wahllokals in Österreich ausgestellt sein. Sollte vom Wahlrecht vor einem/einer Zeugen/Zeugin Gebrauch gemacht werden, so hat der/die Wahlberechtigte selbst dafür zu sorgen, dass die Wahlkarte bis zum 5. Tag nach dem Wahltag (30. April 2004), 12.00 Uhr bei der Landeswahlbehörde in Österreich eingelangt.

Der Jagdpacht für die Genossenschaft Altenburg und Fuglau, ebenso der Jagdpacht für Mahrersdorf, wurde bei der Gemeindekasse Altenburg erlegt. Gemäß § 37, Abs.3 des NÖ Jagdgesetzes 1969, LGBl. 28/1970, liegt der Jagdpachtverteilungsplan ab 30.03.2004 durch zwei Wochen während der Amtsstunden im Gemeindeamt Altenburg zur öffentlichen Einsichtnahme auf. Begründete Beschwerden gegen die Feststellung der Anteile können schriftlich beim Gemeindeamt Altenburg in

dieser Zeit eingebracht werden. Die allgemeine Auszahlung der Anteile erfolgt am